Neuigkeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger Waldbrände, wie wir sie derzeit in Brandenburg, Sachsen und Thüringen erleben, ist die extreme Frühjahrsdürre in diesem Jahr. Dauerhafte und wiederkehrende Trockenheit in den Frühjahrsmonaten und Hitzetemperaturen erhöhen das Waldbrandrisiko enorm. Deshalb braucht es neben mehr Einsatz für […]
  • Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen vorzuweisen: Die Stromsteuer wird nicht wie versprochen für alle gesenkt, dafür gibt es teure Steuergeschenke für ihr Klientel und fossile Energiepolitik. Die Menschen im Land, die Unternehmen und das Klima zahlen dafür drauf.
  • Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 Grad Celsius. Bereits jetzt hat dieser Sommer in Deutschland mit elf Sommertagen und drei Hitzetagen das klimatologische Soll von 5,8 Sommertagen und 0,7 Hitzetagen für den Juni weit übertroffen. Bei dieser Hitzewelle fühlt […]
  • Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus dem Klimafonds in fossile Projekte fließen. Familien, kleine und mittelständische Unternehmen wie die Bäckerei von nebenan und das Klima bleiben auf der Strecke. Wir GRÜNE stehen zu unseren Zusagen: bezahlbare Energie für jeden, echter Klimaschutz […]
  • Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung und in Europa jahrelang gekämpft haben: Die EU hat ihren Rücktritt aus dem Energiecharta-Vertrag erklärt – heute, genau ein Jahr später, wird dieser Rücktritt wirksam. Damit ist jetzt Schluss mit Konzernklagen gegen den Klimaschutz vor privaten […]
  • Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch Krieg, Verfolgung oder schwere Menschenrechtsverletzungen. Damit ist die Zahl der Geflüchteten so hoch wie nie zuvor. Deswegen wollen wir heute ganz besonders auf die Notlage der Menschen aufmerksam machen und an internationale Solidarität und humanitäre […]

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern

  • Die Beton-CSU ist zurück. CSU und Freie Wähler wäre es am liebsten, dass sie in den bayerischen Bergen tun und lassen können was sie wollen. Das „dritte Modernisierungsgesetz“ soll dir als Bürokratieabbau verkauft werden, aber eigentlich ist es ein Freifahrtsschein für neue Skipisten, Speicherbecken und Seilbahnen – ohne dass Anwohner*innen oder Naturschutzverbände mitreden dürfen. Ist…
  • Pressemitteilung Das geplante „Dritte Modernisierungsgesetz“ bedeutet einen immensen Rückschritt für den Naturschutz und wird als Fortschritt („Bürokratieabbau“) an die Bürgerinnen und Bürger verkauft. Auch bedeutet es eine drastische Einschränkung im Mitspracherecht. Im Laufe dieses Sommers soll das Gesetz durch den Landtag gehen, was bedeutet, dass schon ab Oktober 2025 Skigebietsbetreiber*innen in den Alpen faktisch freie…
  • Pressemitteilung Die bayerischen GRÜNEN im Bundestag haben heute einstimmig ihre beiden Sprecher*innen gewählt und Jamila Schäfer und Sascha Müller bestätigt. Die beiden üben  diese Aufgabe bereits seit 2021 aus. Die Landesgruppe umfasst in der aktuellen Wahlperiode 14 Abgeordnete. Beide Sprecher*innen sind seit 2021 Bundestagsabgeordnete. Jamila Schäfer und Sascha Müller: „Wir freuen uns über das einstimmige…
  • Pressemitteilung   Martin Heilig schreibt Geschichte: Mit 65 % der Stimmen gewinnt er die Wahl zum Oberbürgermeister in Würzburg. Heilig ist der erste grüne Oberbürgermeister in seiner Heimastadt und in Bayerns Geschichte. Er setzte sich in der Stichwahl erfolgreich gegen Judith Roth-Jörg von der CSU durch. Eva Lettenbauer, die Parteivorsitzende der bayerischen GRÜNEN, kommentiert: „Martin…
  • Mach’s möglich: AfD-Verbot starten! Die AfD ist als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Auf über 1100 Seiten Gutachten hat der Verfassungsschutz Beweise dafür gesammelt. Trotzdem lehnt Markus Söder ein Verbotsverfahren ab. Wir dürfen hier nicht tatenlos zusehen! Wir müssen nicht hinnehmen, dass Verfassungsfeinde in unseren Parlamenten sitzen. Deswegen fordern wir den bayerischen Ministerpräsidenten auf, im Bundesrat…
  • Pressemitteilung Start der Bewerbungsphase für den Sepp-Daxenberger-Preis 2025 „Verändern, um zu bewahren“ – das Motto des Sepp-Daxenberger-Preises ist im Jahr 2025 dringlicher denn je. Die Herausforderungen der Gegenwart brauchen Menschen, die sich mutig für gesellschaftlichen oder ökologischen Wandel einsetzen. Das wollen wir belohnen und auszeichnen. Die bayerischen GRÜNEN verleihen den Preis alle zwei Jahre. Wir…

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterfranken