Neuigkeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Kita-Qualitätsgesetz beschlossen: Vier Milliarden Euro für bessere Kitas und die Zukunft unserer Kinder
    Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es soll zum 1. Januar 2025 in Kraft treten. Nur der Bundesrat muss noch zustimmen. Die Bundesregierung unterstützt die Bundesländer mit insgesamt vier Milliarden Euro für die Jahre 2025 und 2026. Die Gesetzesnovelle markiert den Beginn einer neuen Ära. Erstmals werden […]
  • Deutschlands starke Start-up-Szene
    Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – sogenannten Einhörnern – auf Platz fünf. Seit 2022 fördert die Bundesregierung diese Entwicklung mit der Start-Up-Strategie. Was drin steht, liest du hier.
  • Klimaschutz ist Menschenschutz
    Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 Prozent der deutschen Kommunen bereits von den Folgen von Extremwetterereignissen betroffen waren. Das Klimaanpassungsgesetz, das seit dem 1. Juli in Kraft ist, soll Abhilfe schaffen. Wie genau und was wir darüber hinaus anstreben, liest du […]
  • Drei Jahre Regierungsbilanz Ampel
    Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. Trotz des erschwerten Handelns durch multiple Krisen finden wir, diese Bilanz macht Mut.
  • Landtagswahlen Brandenburg
    Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. Deswegen ist eine Stimme für Grün umso wichtiger. Denn ob wir Grüne den Sprung ins Landesparlament schaffen, entscheidet auch, ob eine Regierung ohne Rechtsextreme, Populisten und Putinfreunde gebildet werden kann. Was bei dieser Wahl entschieden […]
  • Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen
    Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss um jede grüne Stimme kämpfen: Für stabile demokratische Mehrheiten und für eine Politik der Verantwortung und Zuversicht. Hier liest du, wofür wir in Sachsen und Thüringen antreten.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern

  • Für einen Neustart: Bundesvorstand tritt zurück
    Pressemitteilung Eva Lettenbauer und Gisela Sengl danken Ricarda Lang, Omid Nouripour und dem gesamten grünen Bundesvorstand für seinen Einsatz für die Demokratie, die Partei und grüne Werte. Zum Rücktritt des Bundesvorstands äußern sich die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN wie folgt: Eva Lettenbauer: „Bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr wird es darum gehen, unsere Freiheit und Sicherheit in Deutschland zu…
  • Entschlossen und mit klarer Kante: Grüner Gillamoos 2024
    Es war zünftig, es war musikalisch, es war politisch: der grüne Gillamoos 2024 in Abensberg. Mit dabei beim größten Frühschoppen Deutschlands waren Anton Hofreiter, Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des Europaauschusses, Eva Lettenbauer, Parteivorsitzende der GRÜNEN Bayern, zum ersten Mal auch Johannes Becher, stellvertretender bayerischer Fraktionsvorsitzender, und die Lokalmatadorin aus Niederbayern, die Bundestagsabgeordnete Marlene Schönberger. Die besten…
  • IG Metall und bayerische GRÜNE fordern mehr Einsatz bei der Energiewende im Verkehr
      Gemeinsame Presseerklärung GRÜNEN-Vorsitzende Eva Lettenbauer und IG Metall-Bezirksleiter Horst Ott drängen die bayerische Staatsregierung zum Handeln: Der Ausbau der E-Ladeinfrastruktur muss beschleunigt werden. Die IG Metall Bayern und die bayerischen GRÜNEN sind sich einig: Eine sozialverträgliche Transformation der Industrie und Klimaschutz gehen Hand in Hand. Eine moderne Industrie ist ein Teil der Lösung für mehr Klimaschutz und den Erhalt von…
  • Urteil zum Wahlrecht: Bundestag wird kleiner und billiger
    Pressemitteilung Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklären Eva Lettenbauer, Vorsitzende der bayerischen GRÜNEN, und Sascha Müller, Bundestagsabgeordneter und grüner Landesgruppensprecher: Eva Lettenbauer: „Der Bundestag wird kleiner und billiger. Wir haben geschafft, was CSU und CDU jahrelang blockiert haben: eine faire Wahlrechtsreform. Alle Parteien geben gleichmäßig ab und Bayern bleibt gut vertreten. Der Bundestag kann effizienter arbeiten…
  • Mehr Bürgerbeteiligung statt Söder-Alleingang
    Pressemitteilung Grüne stemmen sich gegen Demokratie-Abbau Bayern ist Bürgerbeteiligungsland. In keinem anderen Bundesland beteiligen sich die Bürger eifriger an der Demokratie – fast die Hälfte der Bürgerentscheide in Deutschland kommen aus Bayern. Bürgerbeteiligung stärkt unsere Demokratie, weil die Menschen mitbestimmen können und gehört werden. Leider sieht das Markus Söder anders, er will Bürgerentscheide einschränken. Sein…
  • Mehr Roth wagen – gemeinsam Rechtsextremismus bekämpfen
      Pressemitteilung Der Landkreis Roth macht vor, wie wir die Demokratie stärken können: Hier haben sich die demokratischen Parteien zusammengeschlossen und rufen gemeinsam zur Europawahl auf. GRÜNE, SPD, CSU, Freie Wähler, FDP und die Linke haben zusammen 40 Großplakate aufgestellt mit einer klaren Botschaft: „Was auch immer du wählst: Wähl die Demokratie!“  Genau so kann…

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterfranken