Neuigkeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Unser Plan für Deutschland
    Das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger, dass der Staat die drängenden Probleme unserer Zeit lösen kann, ist auf dem Tiefstand. Damit wollen wir uns nicht abfinden. In den Wahlkämpfen der vergangenen Monate, in denen wir zugehört, diskutiert und nachgedacht haben, sind neue Ideen und neue Politikansätze entstanden. Hier stellen wir diese Ideen und Ansätze vor: […]
  • Souverän gegen den China-Schock 2.0
    Beschluss des Bundesvorstands vom 5. Oktober 2026.
  • Familien schützen. Gerecht reformieren.
    Die Bundesregierung will ihre Sozialreformen vom Sommer voranbringen. Doch der Widerstand wächst – bei Familien, in der Gesellschaft und auch bei den Sozialpartnern. Und das hat einen guten Grund: Die geplanten Kürzungen sind sozial ungerecht. Wer bei denjenigen kürzt, die sich am wenigsten wehren können, und gleichzeitig große Vermögen schont, betreibt keine Reformpolitik, sondern lässt […]
  • Sozialstaat verteidigen. Gerecht reformieren.
    Deutschlandweit wird am 26. September demonstriert. Egal ob Du selbst betroffen bist, als Beschäftigte*r, Unternehmer*in eines mittelständischen Betriebs oder pflegende*r Angehörige*r, oder ob Du Dich einfach für eine gerechte Reformpolitik starkmachen willst: Deine Stimme zählt. Je mehr wir sind, desto lauter wird unser Signal an die Bundesregierung. Schaffst Du es nicht selbst zur Demo, teile […]
  • Faire Mieten: Wir brauchen stärkeren Mieter*innenschutz
    Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden für viele Menschen zur existenziellen Belastung. Hinzu kommen Verdrängung und Wohnraummangel. Zwar wurde die bestehende Mietpreisbremse auch durch den Druck von uns GRÜNEN verlängert, aber das reicht nicht aus, um dieses akute Problem an der Wurzel zu […]
  • Kabinettsklausur: Es braucht 180 Grad-Wende beim Klimaschutz
    Die Bundesregierung war auf Kabinettsklausur. Auf der Tagesordnung stand die Frage: Wie kommt die deutsche Wirtschaft wieder auf Kurs? Zu Klima- und Hitzeschutz gibt es keine Beschlüsse. Das ist fatal. Denn Klimapolitik ist Wirtschaftspolitik.

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