Neuigkeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Queere Rechte unter Druck
    Am 17. Mai ist der internationale Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transfeindlichkeit – oder kurz: IDAHOBIT*. Die Rechte queerer Menschen geraten weltweit immer stärker unter Druck. In vielen Ländern nehmen Diskriminierung, Ausgrenzung und Gewalt dramatisch zu – mit besorgniserregenden Konsequenzen. Deswegen kämpfen wir für gleiche Rechte – jeden Tag. Mehr dazu liest du hier.
  • Merz’ Start ins Kanzleramt
    Friedrich Merz ist mit der missglückten Kanzlerwahl mehr schlecht als recht ins Kanzleramt gestolpert. In seiner ersten Woche als Kanzler setzt sich dieses Durcheinander fort – allen voran beim Rechtsbruch an den Grenzen und der Uneinigkeit über Sozial- und Rentenpolitik. Unsere grüne Antwort auf die Pläne der Regierung liest du hier.
  • 80 Jahre nach Kriegsende: Wachsam bleiben gegen die Feinde der Demokratie
    Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien […]
  • Deutschland braucht Handlungsfähigkeit nach Kanzlerwahlchaos
    Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. CDU, CSU und SPD müssen jetzt für Klarheit, Richtung und Handlungsfähigkeit sorgen, denn die Aufgaben sind gewaltig. Wir erwarten insbesondere schnelle Erleichterungen für die Wirtschaft und eine richtungsweisende Entscheidung im Umgang mit der AfD.
  • AfD gesichert rechtsextremistisch
    Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie bekämpft nicht nur in Teilen, sondern in Gänze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Daraus müssen jetzt Konsequenzen folgen für den politischen, gesellschaftlichen und medialen Umgang mit dieser Partei. Mehr dazu liest du hier.
  • Laudato si – Zum Tod von Papst Franziskus.
    Von Franziska Brantner und Sven Giegold

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern

  • Söder muss handeln: Gegen die AfD in unseren Parlamenten!
    Mach’s möglich: AfD-Verbot starten! Die AfD ist als gesichert rechtsextrem eingestuft worden. Auf über 1100 Seiten Gutachten hat der Verfassungsschutz Beweise dafür gesammelt. Trotzdem lehnt Markus Söder ein Verbotsverfahren ab. Wir dürfen hier nicht tatenlos zusehen! Wir müssen nicht hinnehmen, dass Verfassungsfeinde in unseren Parlamenten sitzen. Deswegen fordern wir den bayerischen Ministerpräsidenten auf, im Bundesrat…
  • Ausschreibung des Sepp-Daxenberger-Preises 2025
    Pressemitteilung Start der Bewerbungsphase für den Sepp-Daxenberger-Preis 2025 „Verändern, um zu bewahren“ – das Motto des Sepp-Daxenberger-Preises ist im Jahr 2025 dringlicher denn je. Die Herausforderungen der Gegenwart brauchen Menschen, die sich mutig für gesellschaftlichen oder ökologischen Wandel einsetzen. Das wollen wir belohnen und auszeichnen. Die bayerischen GRÜNEN verleihen den Preis alle zwei Jahre. Wir…
  • Koalitionsvertrag zusammengefasst: Aufschieben, aussitzen und Augen verschließen
    Pressemitteilung Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht – es sind 146 Seiten mit vielen Wahlgeschenken, gebrochenen Versprechen und wenig frischen Ideen für Deutschland. Das ordnen die Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag Katharina Schulze und die Parteivorsitzenden der GRÜNEN Bayern Eva Lettenbauer und Gisela Sengl ein: Katharina Schulze: „Die kleine Koalition lässt sich…
  • Koalitionsvertrag bestätigt: Das ist eine Rückschrittskoalition!
    Pressemitteilung Union und SPD haben sich am Nachmittag des 9. April auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Parteivorsitzenden der GRÜNEN Bayern Eva Lettenbauer und Gisela Sengl kommentieren das Ergebnis: Gisela Sengl: „Dieser schwarz-rote Koalitionsvertrag bestätigt: Das ist eine Rückschrittskoalition. Unser Land braucht einen Kanzler für alle, wir kriegen einen Kanzler der reichen Männer von Vorgestern. In…
  • Politischer Aschermittwoch 2025: „Aus der GroKo wird die WuKo“
    Es war deftig, es war zünftig, es war ehrlich: beim Politischen Aschermittwoch der GRÜNEN Bayern in Landshut. Markus Söder, Friedrich Merz und ihr Männerverein mussten einige Federn lassen.  Die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer und Gisela Sengl luden auch in diesem Jahr wieder zum Politischen Aschermittwoch nach Landshut ein. Nach den gut sitzenden und…
  • Schulze, Lettenbauer und Sengl danken Robert Habeck
    Robert Habeck hat am Montag verkündet, dass er nach der Bundestagswahl kein Führungsamt bei den GRÜNEN anstrebt. Die bayerische Fraktions- und Parteispitze dankt ihm für seine großen Verdienste als Parteivorsitzender, Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler sowie grüner Kanzler- und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2025. Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag: „Wie schade! Ich kenne Robert Habeck…

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterfranken