Neuigkeiten

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

  • Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre später mit der AfD eine Partei im Parlament vertreten, die kürzlich vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft wurde. Wir fordern klare Kante gegenüber der AfD und offene Gespräche über ein Verbotsverfahren zwischen allen demokratischen Parteien […]
  • Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. CDU, CSU und SPD müssen jetzt für Klarheit, Richtung und Handlungsfähigkeit sorgen, denn die Aufgaben sind gewaltig. Wir erwarten insbesondere schnelle Erleichterungen für die Wirtschaft und eine richtungsweisende Entscheidung im Umgang mit der AfD.
  • Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie bekämpft nicht nur in Teilen, sondern in Gänze unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung. Daraus müssen jetzt Konsequenzen folgen für den politischen, gesellschaftlichen und medialen Umgang mit dieser Partei. Mehr dazu liest du hier.
  • Von Franziska Brantner und Sven Giegold
  • Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne Erneuerbare-Energien-Gesetz wurde weltweit mehr als einhundert Mal kopiert. Bereits zum 20. Mal in Folge ist sie die am schnellsten wachsende Energiequelle weltweit. Allein in den vergangenen drei Jahren hat sich die weltweite Solarstromproduktion verdoppelt. Auch hierzulande erleben wir […]
  • Union und SPD haben heute ihren Koalitionsvertrag vorgestellt und wir sehen schwarz auf weiß: Deutschland wird in den nächsten Jahren von einer Koalition regiert, die die drängenden Fragen unserer Zeit ausblendet. Dem von Schwarz-Rot vorgelegten Koalitionsvertrag fehlt es an Mut, Reformwillen und einer Vision für dieses Land.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bayern

  • Pressemitteilung Start der Bewerbungsphase für den Sepp-Daxenberger-Preis 2025 „Verändern, um zu bewahren“ – das Motto des Sepp-Daxenberger-Preises ist im Jahr 2025 dringlicher denn je. Die Herausforderungen der Gegenwart brauchen Menschen, die sich mutig für gesellschaftlichen oder ökologischen Wandel einsetzen. Das wollen wir belohnen und auszeichnen. Die bayerischen GRÜNEN verleihen den Preis alle zwei Jahre. Wir…
  • Pressemitteilung Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD steht – es sind 146 Seiten mit vielen Wahlgeschenken, gebrochenen Versprechen und wenig frischen Ideen für Deutschland. Das ordnen die Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag Katharina Schulze und die Parteivorsitzenden der GRÜNEN Bayern Eva Lettenbauer und Gisela Sengl ein: Katharina Schulze: „Die kleine Koalition lässt sich…
  • Pressemitteilung Union und SPD haben sich am Nachmittag des 9. April auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Parteivorsitzenden der GRÜNEN Bayern Eva Lettenbauer und Gisela Sengl kommentieren das Ergebnis: Gisela Sengl: „Dieser schwarz-rote Koalitionsvertrag bestätigt: Das ist eine Rückschrittskoalition. Unser Land braucht einen Kanzler für alle, wir kriegen einen Kanzler der reichen Männer von Vorgestern. In…
  • Es war deftig, es war zünftig, es war ehrlich: beim Politischen Aschermittwoch der GRÜNEN Bayern in Landshut. Markus Söder, Friedrich Merz und ihr Männerverein mussten einige Federn lassen.  Die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN Eva Lettenbauer und Gisela Sengl luden auch in diesem Jahr wieder zum Politischen Aschermittwoch nach Landshut ein. Nach den gut sitzenden und…
  • Robert Habeck hat am Montag verkündet, dass er nach der Bundestagswahl kein Führungsamt bei den GRÜNEN anstrebt. Die bayerische Fraktions- und Parteispitze dankt ihm für seine großen Verdienste als Parteivorsitzender, Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler sowie grüner Kanzler- und Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2025. Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag: „Wie schade! Ich kenne Robert Habeck…
  • Die Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN im Landtag, Katharina Schulze, die Parteivorsitzenden der bayerischen GRÜNEN, Eva Lettenbauer und Gisela Sengl, und die Vorsitzenden der Fraktion DIE GRÜNEN/Rosa Liste im Münchner Rathaus, Mona Fuchs und Sebastian Weisenburger, reagieren mit Bestürzung und Anteilnahme auf das mutmaßliche Attentat in München am 13. Februar 2025:Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der bayerischen GRÜNEN…

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Unterfranken